Geschichte NFA

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) wurde am 28. November 2004 von Volk und Ständen deutlich angenommen und ist seit 1. Januar 2008 in Kraft. Die NFA besteht in einer Neuverteilung der Aufgaben, neuen Formen der Zusammenarbeit und der Finanzierung zwischen Bund und Kantonen, einer Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit mit Aufgabenkompensation sowie einer grundlegenden Reorganisation des Finanzausgleichs mit neuen Instrumenten für den Ressourcen- und den Lastenausgleich.

Im Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen vom 6. Oktober 2006 (IFEG) sind die wichtigsten Grundsätze für die Kantone über Leistungen von Behinderteneinrichtungen (Werkstätte, Wohnheime und andere betreute kollektive Wohnformen, Tagesstätten) festgelegt. Gemäss dem IFEG mussten die Kantone Konzepte erarbeiten, die darlegen, wie sie ab 2011 die ehemals kollektiven Leistungen der IV in ihrem Kanton erbringen wollten. Um diese kantonalen Konzepte zu überprüfen und den Bundesrat zu beraten, wurde eine Kommission eingesetzt, in der auch das GS SODK Einsitz hatte. Im März 2012 waren alle kantonalen Behindertenkonzepte durch den Bundesrat genehmigt.

Die SODK begleitete die Kantone bei der Umsetzung der NFA. Anhand zahlreicher Massnahmen förderte sie so die interkantonale Zusammenarbeit und sicherte den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen beteiligten Partnern. Dazu gehörten auch in diesem Bereich tätige Dachverbände, die sich für die Rechte von Menschen mit einer Behinderung einsetzten und aus der Nähe die Arbeiten für die Umsetzung der NFA und des IFEG begleiteten.

 

Dokumentation (chronologisch)

Musterkonzepte und kantonale Behindertenkonzepte:

Erarbeitung eines Musterkonzeptes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG). Arbeitsgruppe 2 der SODK, 6. Juli 2007.
Gemeinsame Grundsätze für die Konzepte der lateinischen Kantone  vom 17. November 2008.
-  Zentralschweizer Rahmenkonzept zur Behindertenpolitik in den Bereichen Wohnen, Arbeiten und Beschäftigung vom 1. Dezember 2008.
Musterkonzept der Ostschweizerkantone vom 4. Juni 2009.
Vom Bundesrat genehmigte Behindertenkonzepte der Kantone (2009 – 2012).


Umsetzung des IFEG:

Umsetzung der Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung im Behindertenbereich. Arbeitsgruppe 1 der SODK, Bern, Sept. 2006.
Kurt Jaggi: Bericht zur Subjekt- und Objektfinanzierung von Institutionen im Behindertenbereich. Im Auftrag der SODK und der EFV. Hinterkappelen, 18. Juni 2007.
-  Kurt Jaggi: Entwicklung von subjektorientierten Finanzierungssystemen im Behindertenbereich. Materialien zur Umsetzung NFA in den Kantonen. Im Auftrag der SODK und der EFV. Hinterkappelen, 10. November 2008.
- Schweizerische Akkreditierungsstelle (SAS): Bericht zur Analyse der BSV/IV 2000 im Auftrag des GS SODK. Bern, 30. November 2010.


Unterlagen zur NFA:

Botschaft vom 14. November 2001 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 14. November 2001 (BBl 2001 2291)
-  Botschaft vom 7. September 2005 zur Ausführungsgesetzgebung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) (BBl 2005 6029).
-  Botschaft vom 8. Dezember 2006 zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA (BBl 2007 645).
-  Schwerpunkt Thema NFA, Soziale Sicherheit 5/2007, BSV.
Informationsbroschüre zur NFA, EFV und KdK, September 2007.