Behindertenpolitik

Die SODK begleitet die Kantone im Bereich der Behindertenpolitik im Zusammenhang mit der Umsetzung des IFEG. Sie führt das Sekretariat der IVSE und arbeitet im Rahmen des Nationalen Dialogs Sozialpolitik eng mit dem EDI zusammen.

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) trat am 1. Januar 2008 in Kraft. Dies hat im Bereich der Behindertenpolitik zu wichtigen Änderungen geführt. Dank der Entflechtung der Aufgaben gegenüber dem Bund haben die Kantone an Autonomie gewonnen, gleichzeitig aber auch die Verantwortung für die Finanzierung der Behinderteneinrichtungen übernommen. Unter Berücksichtigung des Bundesgesetzes zur Förderung der Eingliederung von invaliden Menschen (IFEG) haben die Kantone neue Instrumente in der Planung, Finanzierung und Qualitätssicherung von Behindereneinrichtungen entwickelt.  Um Synergien zu nutzen arbeiten sie auch regional zusammen.

An der Jahresversammlung der SODK vom Juni 2013 wurden 12 Leitsätze der SODK zur Behindertenpolitik verabschiedet. Die SODK setzt sich in verschiedenster Weise dafür ein, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden und sie vor Diskriminierung geschützt sind. Sie begleitet die Kantone bei der Umsetzung des IFEG, führt das Sekretariat der interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) und die Geschäftsstelle der Fachkonferenz der kantonalen Beauftragten für Behindertenfragen (FBBF). Sie leitet Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen.  

Ein zentrales Element der Behindertenpolitik ist die enge Zusammenarbeit mit dem Bund.  Die SODK garantiert die Verbindung zwischen den kantonalen und eidgenössischen Stellen bei der Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention und dem Behindertengleichstellungsrecht. Der Nationale Dialog Sozialpolitik (NDS), der aus der SODK und dem EDI (inklusive BSV und EBGB) besteht, bildet den Rahmen für einen regelmässigen Austausch zwischen Bund und Kantonen. Kantone und Bund verabschiedeten im Juni 2018 das Mehrjahresprogramm «Selbstbestimmtes Leben» (2018 - 2021). Es setzt inhaltliche Schwerpunkte, die unter Einbezug von Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen gemeinsam von den Kantonen und dem Bund bearbeitet werden.

Die SODK ist in ständigem Kontakt mit Dachverbänden und anderen Organisationen, die sich für  Menschen mit Behinderungen einsetzen. Zudem bestehen regelmässige Kontakte zu anderen interkantonalen Fachkonferenzen wie die EDK und die GDK sowie zum Schweizerischen Zentrum für Heilpädagogik (SZH), um bei Querschnittsthemen gemeinsame Lösungen erarbeiten zu können.

Kontakt: Thomas Schuler, Fachbereichsleiter Behindertenpolitik.