Behindertenpolitik

Die SODK begleitet im Bereich der Behindertenpolitik die Kantone im Zusammenhang mit der Umsetzung des NFA und  führt das Sekretariat der IVSE.

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Dies hat im Bereich der Behindertenpolitik zu wichtigen Änderungen geführt. Dank der Entflechtung der Aufgaben gegenüber dem Bund haben die Kantone an Autonomie gewonnen, gleichzeitig aber auch die Verantwortung für die Finanzierung der Behinderteneinrichtungen übernommen.

Ein Hauptpfeiler der  interkantonalen Zusammenarbeit ist die interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE). Unter Berücksichtigung des Bundesgesetzes zur Förderung der Eingliederung von invaliden Menschen (IFEG) haben die Kantone neue Instrumente in der Planung, Finanzierung und Qualitätssicherung von Behindereneinrichtungen entwickelt.  Um Synergien zu nutzen arbeiten sie auch regional zusammen.

An der Jahresversammlung der SODK vom Juni 2013 wurden 12 Leitsätze der SODK zur Behindertenpolitik verabschiedet. Der Vorstand SODK hat zusätzlich ein Grundlagenpapier zur Behindertenpolitik genehmigt. Es enthält einen Gesamtüberblick über die Behindertenpolitik in den Kantonen und im Bund und führt künftige Herausforderungen auf. Die Präsentation der Regierungsrätin des Kantons Zug, Manuela Weichelt-Picard, die sie am 1. September 2016 am INSOS-Kongress gehalten hat, gibt einen Überblick über die Rolle der Kantone und der SODK in der Behindertenpolitik.

Der Stand der Umsetzung des IFEG und die Auswirkungen in den Kantonen nach fünf Jahren IFEG kann dem von der SODK in Auftrag gegebenen Bericht von econcept entnommen werden (Bericht zum Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG): Umsetzungsstand und Auswirkungen in den Kantonen, econcept, 22. Mai 2013). 

Die SODK begleitet die Kantone bei der Umsetzung der NFA und des IFEG, führt das Sekretariat der interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE), leitet Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen und garantiert die Verbindung zwischen den kantonalen und eidgenössischen Stellen. Sie sorgt für einen ständigen Kontakt mit Dachverbänden und anderen Organisationen, die sich für  Menschen mit Behinderungen einsetzen. Zudem bestehen regelmässige Kontakte zu anderen interkantonalen Fachkonferenzen wie die EDK und die GDK sowie zum Schweizerischen Zentrum für Heilpädagogik (SZH), um bei Querschnittsthemen gemeinsame Lösungen erarbeiten zu können.

Kontakt: Thomas Schuler, Fachbereichsleiter Behindertenpolitik.