Ergänzungsleistungen EL

Die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV haben sich zu einem unverzichtbaren Sozialwerk und bedeutsamen Pfeiler im System der Sozialen Sicherheit entwickelt. Eine wichtige Aufgabe übernehmen die EL u.a. auch bei der Finanzierung eines Heimaufenthalts. Dort decken sie die hohen Kosten, die oft das Budget eines Rentners oder einer Rentnerin übersteigen.

Die Kostenentwicklung bei den EL ist aus Sicht der Kantone besorgniserregend und muss gebremst werden, ohne dabei die Kernleistung (Bedarfsleistung zur Existenzsicherung) abzubauen. Die SODK hat dazu erste Positionen zu einzelnen prioritären Massnahmen für eine EL-Reform festgelegt, und diese am Nationalen Dialog Sozialpolitik Schweiz vom 16. Mai 2014 frühzeitig in den vom EDI geplanten Revisionsprozess eingespiesen. 

Positionen SODK zum Reformbedarf bei den Ergänzungsleistungen: Beschlüsse der Plenarversammlung vom 15. Mai 2014

Vernehmlassung ELG-Revision: Stellungnahme SODK – GDK – FDK

Weitere Stellungnahmen SODK zu den Ergänzungsleistungen:

Stellungnahme SODK im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des ELG: anrechenbare Mietzinsmaxima