Sozialhilfe

Das schweizerische System der sozialen Sicherheit stützt sich im Wesentlichen auf die Sozialversicherungen des Bundes, wie bspw. die AHV, IV, ALV und die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL). Als letztes Auffangnetz in diesem System fungiert die Sozialhilfe. Wenn die persönlichen und familiären Ressourcen sowie die gesetzlichen Leistungen von Dritten und den Sozialversicherungen nicht mehr zur Existenzsicherung ausreichen, übernimmt die Sozialhilfe die materielle Grundsicherung. Die Sozialhilfe besteht jedoch nicht nur aus der Gewährung des Existenzminimums, sondern auch aus Leistungen zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, zur Förderung der wirtschaftlichen und persönlichen Selbstständigkeit sowie zur sozialen und beruflichen Integration. Zur Erfüllung dieses Leistungskatalogs, umfasst sie die finanzielle Unterstützung sowie zahlreiche Beratungs- und Integrationsmassnahmen (Auswahl der verschiedenen Beratungsfunktionen).
Die Sozialhilfe ist eine Bedarfsleistung und stützt sich auf zwei Prinzipien ab:
•    dem Finalitätsprinzip – der ursachenunabhängigen Bedarfsdeckung;
•    dem Individualisierungsprinzip – der Anpassung der Hilfe an den Einzelfall.
Die Sozialhilfe ist allen anderen Transferleistungen aus dem System der sozialen Sicherheit nachgelagert und kommt sowohl als Vorschuss auf Sozialleistungen als auch als Ergänzung zu diesen Leistungen oder als einzige Hilfe in Situationen, in denen die Sozialversicherungen nicht greifen, zum Einsatz. Sie übernimmt nebst der vorübergehenden Hilfe vermehrt auch die Funktion der dauerhaften Unterstützung. Ihre Ausrichtung hat aber in jedem Fall das Ziel, die wirtschaftliche und soziale Eigenständigkeit der Sozialhilfebeziehenden möglichst hoch zu halten bzw. sie möglichst rasch aus der Sozialhilfe abzulösen. Diese Unterstützung wird auch als Sozialhilfe im engeren Sinne bezeichnet. Daneben gibt es die Sozialhilfe im weiteren Sinne. Diese umfasst alle bedarfsabhängigen Sozialleistungen, die neben der Sozialhilfe im engeren Sinne von den Kantonen und Gemeinden erbracht werden. Die Sozialhilfe im weiteren Sinn wird subsidiär zu den übrigen Sozialleistungen ausgerichtet.

Die Plenarversammlung SODK hat an ihrer 75. Jahresversammlung am 15. Mai 2014 neun sozialpolitische Leitlinien zur Sozialhilfe verabschiedet.

Die Regelung, Organisation und Finanzierung der Sozialhilfe fallen in den Zuständigkeits- bzw. Kompetenzbereich der Kantone und sind deshalb nicht einheitlich geregelt. Der Vollzug der Sozialhilfe wird oft ganz oder teilweise an die Gemeinden weiterdelegiert (Liste der Kostenteilung zwischen Kanton und Gemeinden). In den einzelnen Kantonen koordinieren und überwachen die kantonalen Sozialdepartemente bzw. ihre Fürsorgeämter die Durchführung der Sozialhilfe.
Die materielle Existenzsicherung richtet sich in den meisten Kantonen nach den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), welche bis anhin von der SODK zur Anwendung empfohlen wurden. Ende 2014 haben die SODK und die SKOS vereinbart, dass künftig die SODK Richtlinienänderung genehmigen wird, um damit eine grössere Verbindlichkeit und Akzeptanz zu schaffen. Erstmals ist dies an der 2. Sozialkonferenz vom 21. September 2015 geschehen, als die 1. Etappe der Revision der SKOS-Richtlinien beschlossen wurde. Am 19. Mai 2016 hat die SODK an der 3. Sozialkonferenz weitere Änderungen der SKOS-Richtlinien im Rahmen der zweiten Etappe der Richtlinienrevision gutgeheissen.


Dokumente zur laufenden Revision der SKOS-Richtlinien:

Road Map Revision SKOS-Richtlinien 2015

Vernehmlassung Reform SKOS-Richtlinien – Auswertung der Umfrageergebnisse und Empfehlungen zuhanden der SODK

Ergebnisse der 1. Sozialkonferenz

Ergebnisse der 2. Sozialkonferenz

Ergebnisse der 3. Sozialkonferenz

Dokumente zu früheren Revisionen:

Vernehmlassungsstellungnahme SODK zur Revision der SKOS-Richtlinien 2005

Empfehlung der SODK zur Revision der SKOS-Richtlinien 2005

Weitere Informationen und Dokumente aus dem Bereich Sozialhilfe:

Zuständigkeitsgesetz ZUG - Schlussbericht der Arbeitsgruppe SODK, August 2008